SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2023/111 vom 23. November 2023 , Entscheid Verwaltungsgericht, 23.11.2023 - Sg Verwaltungsgericht (2023)
Art. 19 und 22 Abs. 2 lit. b sowie 25a RPG (SR 700). Art. 63 Abs. 2 StrG (sGS 732.1). Art. 7 Abs. 7 und 25 USG (SR 814.01). Art. 2 Abs. 1 und 7 Abs. 1 lit. b LSV (SR 814.41). Vorliegend stand eine rechtskräftig bewilligte Lärmschutzwand in untrennbarem sachlichem Zusammenhang zum streitigen Bauprojekt, indem sie eine Bewilligungsvoraussetzung für das Projekt darstellte; der Lärmschutzwand kam ohne Realisierung des Bauprojekts keine Funktion zu. Unter diesen Umständen war die Lärmschutzwand im Gesamtzusammenhang des Bauprojekts zu würdigen und auf die Rügen gegen die Lärmschutzwand bzw. gegen deren Funktionstüchtigkeit einzugehen. Das in Frage stehende Baugrundstück grenzte unmittelbar an die Kantonsstrasse an und wurde durch diese erschlossen. Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, bei übergeordneten Strassen seien in Stosszeiten gewisse Staus üblich und damit hinzunehmen, solange damit keine Verkehrsgefährdungen oder übermässigen Wartezeiten verbunden seien. Die Vorinstanz habe sich mit dem Begehren der Beschwerdeführerin betreffend die Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzeptes auseinandergesetzt. Sie habe zutreffend darauf hingewiesen, dass die Baubehörde bei Vorliegen einer zureichenden Erschliessung eines Bauprojekts nicht berechtigt sei, im Baubewilligungsverfahren nach alternativen Erschliessungsvarianten zu suchen. Sodann lasse sich eine Pflicht zur Erstellung eines Verkehrskonzepts aus BGE 136 III 130 E. 3.3.1 nicht ableiten. Im Weiteren lasse sich aus der von der Beschwerdeführerin angeführten Zusicherung des früheren Gemeindepräsidenten betreffend Schaffung einer "Begegnungszone" im Rahmen eines Verkehrskonzepts keine Vertrauensgrundlage im Sinn einer bindenden Auskunft ableiten, zumal die Zuständigkeit für eine entsprechende Beschlussfassung nicht beim Gemeindepräsidenten allein gelegen habe (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. a Gemeindegesetz, sGS 151.2 und Art. 25 ff. der Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Z.__ vom 25. März 2012), die E